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Die Förderschienen für Radverkehrsanlagen in Niederösterreich

Mit 01.11.2020 erlangt die neu konzipierte Richtlinie zur Förderung von Radverkehrsanlagen in Niederösterreich Gültigkeit. Es gibt 2 neue Förderschienen für Gemeinden: "Förderschiene A - Radschnellwege & Rad-Basisnetze" und "Förderschiene B - Ländliche Erschließung - Radwege".

Übersicht Potentialregionen Radbasisnetze und Korridore Radschnellwege
Übersicht Potentialregionen Radbasisnetze und Korridore Radschnellwege

Potentialanalyse NÖ Alltagsradverkehr

In einer durch das Land NÖ in Auftrag gegebenen Analyse wurde landesweit das Potential für Alltagsradverkehr (d.h. Arbeitswege, Schulwege, Bike&Ride, sonstige Freizeitwege) ermittelt. Im Zuge der Modellierung wurden Potentiale zwischen zentralen Orten errechnet, wobei auch Arbeitszentren berücksichtigt wurden. Wesentliche Akzeptanzfaktoren wie Direktheit/ Umwegfreiheit und Entfernung, aber auch die Topographie bzw. Geländedynamik flossen in die Ermittlung der Potentialwerte ein.

Auf Grundlage der Potentialanalyse wurden einerseits Regionen mit flächigem Potential für Alltagsradverkehr ausgewiesen, in welchen künftig Radschnellwege und Rad-Basisnetze geplant und errichtet werden sollen und andererseits die ländlichen Erschließungsregionen Niederösterreichs definiert.

Liegt eine Gemeinde in einer Potentialregion, erfolgt die Abwicklung der Förderung nach Förderschiene A (Radschnellwege & Rad-Basisnetze). Ist die Planung und Errichtung von Radverkehrsanlagen in der Ländlichen Erschließungsregion vorgesehen, kommt die Förderschiene B (Ländliche Erschließung - Radwege) zur Anwendung.

Eine Übersicht über die Förderung für Rad-Basisnetze und die ländliche Erschließung ist online im NÖ Atlas zu finden.
In blau dargestellt sind jene Regionen, in denen die Förderschiene B „Ländliche Erschließung - Radwege“ zur Anwendung kommt. Jene Gemeinden ohne blaue Färbung fallen in die Kategorie der Rad-Basisnetze.

Förderschiene A – Radschnellwege & Rad-Basisnetze

Radschnellwege – die Highways für das Fahrrad

Die Radschnellwege bilden das Rückgrat des hochrangigen Alltagsradwegenetzes in Niederösterreich und stellen direkte, gut ausgebaute Verbindungen für den Radverkehr dar. Als Radschnellwege ausgebaute Radwege weisen beispielsweise größere Fahrbahnbreiten und geringere Steigungen auf und sind auf höhere Geschwindigkeiten (Projektierungsgeschwindigkeit von 30 km/h) ausgelegt.

Die Achsen der Radschnellwege in Niederösterreich wurden im Rahmen der Potentialanalyse ermittelt.

Rad Basisnetz – Was ist das?

Inhalt der Rad-Basisnetze sollen Haupt- sowie Verbindungs- und Sammelrouten in sowie zwischen den Orts- und Gemeindegebieten bzw. Stadtteilen sein. Als erster Schritt wird ein Maßnahmenkonzept für das Rad-Basisnetz erstellt. In das Maßnahmenkonzept fließen sämtliche bereits vorliegender Unterlagen und Planungen zum Thema Radverkehrsinfrastruktur einer Gemeinde (RADLGrundnetz, Verkehrskonzepte,…) und bereits bestehender Anlagen ein.

Gebiete mit flächigem Potential für Alltagsradverkehr wurden in Kleinregionen geclustert, für welche Rad-Basisnetze geplant werden. Die Abgrenzung der Kleinregionen ist im NÖ Atlas ersichtlich.

Die Teilnahme von Gemeinden an der Rad-Basisnetz Planung basiert auf Freiwilligkeit und erfolgt für die Gemeinde kostenneutral. Die inhaltliche Mitarbeit an der Netzplanung ist seitens der Gemeinden erforderlich. Künftige Fördereinreichungen beim Land NÖ bedingen für Gemeinden einer Kleinregion das Vorhandensein einer Maßnahme im Rad-Basisnetz. Das Ergebnis dieses Prozesses stellt ein Maßnahmenkonzept inkl. Grobkostenschätzung dar. Die im Konzept enthaltenen Maßnahmen bedürfen in weiterer Folge einer Detailplanung und stellen die Basis für die Fördereinreichung nach Förderschiene A dar.

Radschnellwege & Rad Basisnetz – Ablauf des Planungsprozesses

Zur Initiierung des Planungsprozesses wendet sich jede Gemeinde selbst mit dem Formular „Teilnahmeantrag Rad-Basisnetz“ an die Abteilung Gesamtverkehrsangelegenheiten (RU7).

Seitens der Abteilung RU7 wird nach Vorliegen aller Anträge der jeweiligen Rad-Basisnetzregion gem. NÖ Atlas, die Netzplanung in die Wege geleitet. Anschließend wird das Rad-Basisnetz in Zusammenarbeit mit den Gemeinden und einem fachkundigen Planungsbüro erarbeitet.

Nach Abschluss der Planung des Rad-Basisnetzes wird das erarbeitete Maßnahmenkonzept einem Koordinierungsgremium vorgelegt und zur Detailplanung freigegeben. Die Gemeinden können im Anschluss Maßnahmen bzw. Maßnahmenbündel des Rad-Basisnetzes zur Förderung bei der Abteilung Landesstraßenplanung einreichen. Bei nicht abgeschlossener Netzplanung ist eine Fördereinreichung nur mit einer Bestätigung des zuständigen Planungsbüros möglich, welche bezeugt, dass es sich um eine Maßnahme des Rad-Basisnetzes handelt.

Vom Rad-Basisnetz zum Förderantrag

Die Rad-Basisnetzplanung in den ausgewiesenen Regionen stellt die Projektvorbereitungsphase für die Fördereinreichung von Radwegprojekten beim Amt der NÖ Landesregierung dar.

Ist die Netzplanung abgeschlossen, wird das Projekt in seiner Gesamtheit im Koordinierungsgremium behandelt. Nach erfolgter Beratung gibt das Gremium die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Detailplanung und Einreichung unter Einhaltung der Fördervoraussetzungen gem. der Richtlinie zur Förderung von Radwegen bei der zuständigen Abteilung des Amtes der NÖ Landesregierung zur Förderung frei.

Auch wenn der Netzplanungsprozess noch nicht abgeschlossen wurde, können Maßnahmen des Rad-Basisnetzes bereits zur Förderung eingereicht werden, sofern der Planungsprozess bereits gestartet wurde und vom zuständigen Netzplaner eine Bestätigung vorgelegt wird, dass die zur Förderung eingereichte Maßnahme im Rad-Basisnetz enthalten ist.

Die Fördereinreichung erfolgt über das Förderansuchen „Formular A1“ .

Welche Fördervoraussetzungen gibt es?

Die eingereichte Maßnahme muss Bestandteil des Rad-Basisnetzes sein und sämtlichen zum Einreichzeitpunkt gültigen Normen und Richtlinien (RVS, ÖNORM, Eurocode etc.) entsprechen. Geförderte Regelquerschnitte müssen zur Umsetzung gelangen. Vorhandene Verkehrsflächen sollen effizient genutzt werden, es soll aber auch auf die Vermeidung von Nutzungskonflikten zwischen touristischem Radverkehr und Alltagsradverkehr Bedacht genommen werden.

Radschnellwege können, zusätzlich zu den bereits erwähnten Punkten, mit höheren Fördersätzen gefördert werden, sofern der Korridor des geplanten Radschnellweges im Potentialmodell enthalten ist.

Wer kann die Förderung beantragen?

Die Förderungen können von einer oder mehreren NÖ Gemeinden (Zusammenschluss zu einer Arbeitsgemeinschaft) beantragt werden.

Welche Maßnahmen werden gefördert?

Gefördert werden Kosten für die Planung und Errichtung von Radschnellwegen bzw. von Maßnahmen des Rad-Basisnetzes sowie Kosten für (Um-)Baumaßnahmen an bereits bestehenden Radverkehrsanlagen, sofern die erstmalige Herstellung der RVS-Konformität sowie die verkehrssichere Befahrbarkeit erzielt wird.

Geförderte Maßnahmen sind sowohl Radverkehrsanlagen (z.B.: kombinierte Geh- und Radwege, Radwege) als auch Kunstbauten im Zuge von Radwegverbindungen (z.B.: Brücken, Unterführungen).

Förderhöhe

Die Förderhöhe für die Errichtung von Radschnellwegen beläuft sich auf bis zu 80% der tatsächlichen, förderbaren Investitionskosten.

Die Förderhöhe für die Errichtung von Maßnahmen des Rad-Basisnetzes beläuft sich auf bis zu 70% der tatsächlichen, förderbaren Investitionskosten.

Kann mein Vorhaben gefördert werden?

Anhand der eingereichten Unterlagen zum Förderansuchen wird vom Qualitätsbeirat die Förderwürdigkeit des geplanten Vorhabens evaluiert. Wird eine positive Förderempfehlung abgegeben, so wird an die entsprechende Gemeinde ein Mustervertrag zu Erhaltung des Bauvorhabens zur Beschlussfassung im Gemeinderat übermittelt. Nach Rückübermittlung des unterfertigten Vertrages wird in weiterer Folge eine Förderzusage ausschließlich durch das zuständige Mitglied der NÖ Landesregierung ausgesprochen.

ACHTUNG: Bis zum Zeitpunkt der Förderzusage trägt der Förderwerber das Risiko für etwaig getätigte Ausgaben!

Förderabrechnung & Auszahlung der Fördergelder

Nach Abschluss des Bauvorhabens sind innerhalb von längstens sechs Monaten die Abrechnungsunterlagen bei der fördergebenden Stelle vorzulegen. Bei mehrjährigen Projekten sind auch jährliche Teilabrechnungen möglich. Nach positiver Beurteilung der vorgelegten Unterlagen erfolgt die Auszahlung der entsprechenden Fördergelder. Sämtliche Kosten werden von den Gemeinden vorfinanziert.

Förderschiene B – Ländliche Erschließung - Radwege

Mein Gemeindegebiet liegt in der ländlichen Erschließungsregion – Was bedeutet das für meine Gemeinde?

Niederösterreich als Flächenbundesland weist neben urbanen Siedlungsräumen mit dem Erfordernis an flächigen Radwegenetzen auch weitreichende ländlich geprägte Gebiete auf, in denen der Schwerpunkt des Ausbaus der hochrangigen Radverkehrsinfrastruktur auf linearen Radwegverbindungen entlang von Talachsen oder entlang von Hauptverkehrsverbindungen liegt.

Für diese Gebiete ist eine Fördereinreichung für Radweginfrastrukturmaßnahmen gemäß der Förderschiene B „Ländliche Erschließung – Radwege“ möglich. Die Abgrenzung der Gebiete der ländlichen Erschließung ist im NÖ Atlas ersichtlich.

Zudem bietet die Förderschiene B Gemeinden die Möglichkeit, auch die Erstellung von Maßnahmenkonzepten für den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur zur Förderung einreichen zu können.

Maßnahmenkonzepte – Wozu?

Mithilfe von Maßnahmenkonzepten sollen die Stärken und Schwächen der bestehenden Radverkehrsinfrastruktur einer Gemeinde zunächst analysiert werden und darauf aufbauend, Maßnahmenkonzepte zur Errichtung zukünftiger Radverkehrsanlagen definiert werden. Zudem werden maßgebende Quell- und Zielorte im betrachteten Planungsgebiet eruiert.

Förderanträge für die Erstellung von Maßnahmenkonzepten können über das Formular B3 bei der fördergebenden Stelle eingereicht werden.

Von der Idee zum Förderantrag

Die Gemeinden erarbeiten – ggf. mit der Unterstützung des Radverkehrsbeauftragten der zuständigen NÖ Straßenbauabteilung – mithilfe des Formulars B0 ein Ansuchen auf Vorprüfung der Förderwürdigkeit zur Weiterleitung an die fördergebende Stelle. Besteht die grundsätzliche Eignung einer Maßnahme für eine Fördereinreichung, können die Ausarbeitung der Detailplanung sowie die Behördenverfahren in die Wege geleitet werden.

In einem weiteren Schritt reichen die Gemeinden das geplante Vorhaben über das Förderansuchen Formular B1 bei der fördergebenden Stelle ein.

Welche Fördervoraussetzungen gibt es?

Es wurde ein Kriterienkatalog bestehend aus 6 Kriterien erarbeitet, aus dem zumindest 3 Kriterien erfüllt werden müssen, um die Förderwürdigkeit einer Maßnahme erlangen zu können.

Bei den Kriterien handelt es sich einerseits um die Anbindung an bestehende Radverkehrsanlagen und andererseits um die Einbindung in regionale bzw. überregionale Radverbindungen. Auch die Herstellung von Verbindungen zwischen Ortsteilen, Katastralgemeinden oder Gemeinden stellt ein Kriterium dar. Zudem wird angestrebt, durch die neu errichteten Radverkehrsanlagen wichtige Quell- und Zielpunkte einer Gemeinde bzw. Region (z.B.: Schulen, Nahversorger etc.) sowie Knotenpunkte des öffentlichen Verkehrs anzubinden. Im Zuge der Neuerrichtung von Radverkehrsanlagen soll durch die Entschärfung von Gefahrenstellen auch die Verkehrssicherheit der Radfahrerinnen und Radfahrer (und anderer Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer) erhöht werden.

Neben dem Kriterienkatalog muss die eingereichte Maßnahme sämtlichen, zum Einreichzeitpunkt gültigen Normen und Richtlinien (RVS, ÖNORM, Eurocode etc.) entsprechen. Geförderte Regelquerschnitte müssen zur Umsetzung gelangen.

Details zu den Fördervoraussetzungen können der Förderrichtlinie entnommen werden.

Wer kann die Förderung beantragen?

Die Förderungen können von einer oder mehreren NÖ Gemeinden (Zusammenschluss zu einer Arbeitsgemeinschaft) beantragt werden.

Welche Maßnahmen werden gefördert?

Gefördert werden die Kosten für die Planung und Errichtung von Maßnahmen in den Gemeinden der ländlichen Erschließungsregion sowie die Kosten für die Ausarbeitung von Maßnahmenkonzepten für den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur in Gemeinden.

Geförderte Maßnahmen sind sowohl Radverkehrsanlagen (z.B.: kombinierte Geh- und Radwege, Radwege) als auch Kunstbauten im Zuge von Radwegverbindungen (z.B.: Brücken, Unterführungen).

Förderhöhe

Die Förderhöhe für die Planung und Errichtung von Radverkehrsanlagen sowie Kunstbauen im Zuge von Radwegverbindungen beläuft sich auf bis zu 70% der tatsächlichen, förderbaren Investitionskosten.

Die Erstellung von Maßnahmenkonzepten für den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur wird mit einem Fördersatz von bis zu 70% der förderbaren Kosten unterstützt. Die maximale Fördersumme je Maßnahmenkonzept beträgt € 20.000.

Kann mein Vorhaben gefördert werden?

Anhand der eingereichten Unterlagen zum Förderansuchen wird vom Qualitätsbeirat die Förderwürdigkeit des geplanten Vorhabens evaluiert. Wird eine positive Förderempfehlung abgegeben, so wird an die entsprechende Gemeinde ein Mustervertrag zu Erhaltung des Bauvorhabens zur Beschlussfassung im Gemeinderat übermittelt. Nach Rückübermittlung des unterfertigten Vertrages wird in weiterer Folge eine Förderzusage ausschließlich schriftlich und durch das zuständige Mitglied der NÖ Landesregierung ausgesprochen.

ACHTUNG: Bis zum Zeitpunkt der Förderzusage trägt der Förderwerber das Risiko für etwaig getätigte Ausgaben!

Förderabrechnung & Auszahlung der Fördergelder

Nach Abschluss des Bauvorhabens sind innerhalb von längstens sechs Monaten die Abrechnungsunterlagen bei der fördergebenden Stelle vorzulegen. Bei mehrjährigen Projekten sind auch jährliche Teilabrechnungen möglich. Nach positiver Beurteilung der vorgelegten Unterlagen erfolgt die Auszahlung der entsprechenden Fördergelder. Sämtliche Kosten werden von den Gemeinden vorfinanziert.

Weitere Informationen und Dokumente zur Antragstellung

Formulare Förderschiene A:

Formulare Förderschiene B: