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31. StVo-Novelle - Änderungen für e-Scooter

Im Juni 2019 trat die 31. Novelle der Straßenverkehrsordnung in Kraft und brachte Neuerungen für e-Scooter-NutzerInnen.

Mit Scooter und e-Scooter in der Stadt unterwegs.
Mit Scooter und e-Scooter in der Stadt unterwegs.

Mit der 31. Novelle der StVO gibt es neue Regeln für die Nutzung von e-Scootern. Es gelten damit die gleichen Vorschriften wie beim Radfahren.

Was ist ein e-Scooter/e-Roller?

e-Scooter werden rechtlich definiert als elektrisch betriebene Klein- und Miniroller mit einer Bauartgeschwindigkeit von maximal 25 km/h und einer höchstzulässigen Leistung von 600 Watt. Bei der Benützung dieser Roller sind alle für RadfahrerInnen geltenden Verhaltensvorschriften zu beachten, wie beispielsweise der Alkoholgrenzwert von 0,8 Promille. Mit e-Scootern darf außerdem nur alleine gefahren werden - die Mitnahme von Personen ist nicht erlaubt.

Gehsteig verboten, Radwege erlaubt

Grundsätzlich verboten, ist das Fahren mit e-Scootern auf Gehsteigen, Gehwegen, Schutzwegen und in Fußgängerzonen. Allerdings kann die zuständige Behörde durch Verordnung das Befahren erlauben - ist das der Fall, darf auf diesen Flächen nur mit Schrittgeschwindigkeit gefahren werden.

Grundsätzlich erlaubt ist das Befahren von Radwegen, Radfahrstreifen, Mehrzweckstreifen bzw. Radfahrerüberfahrten. Rollerfahrende müssen dabei, genauso wie Radfahrende, etwaige vorgeschriebene Fahrtrichtungen oder die Benutzungspflicht beachten. Ein Befahren der Fahrbahn ist mit e-Scootern dort zulässig, wo auch das Radfahren erlaubt ist.

Schritttempo in Fußgängerzonen

In Fußgängerzonen, in denen das Radfahren erlaubt ist, Wohnstraßen und Begegnungszonen muss mit dem e-Scooter das Tempo dem Fußgängerverkehr angepasst werden.

Grundsätzlich gilt: Die FahrerInnen von e-Scootern haben sich - wie auch die NutzerInnen von mit Muskelkraft angetriebenen Tretrollern und Fahrrädern - so zu verhalten, dass andere VerkehrsteilnehmerInnen weder gefährdet noch behindert werden.

Kinder ab 9 bzw. 10 Jahren mit Radfahrausweis

Kinder ab zwölf Jahren dürfen alleine mit dem e-Roller fahren. Mit bestandener Radfahrprüfung dürfen auch jüngere alleine mit dem e-Tretroller unterwegs sein, sonst nur in Begleitung einer zumindest 16 Jahre alten Person. In Wohnstraßen gelten diese Altersgrenzen nicht. Wie beim Radfahren besteht für Kinder bis zum zwölften Geburtstag die Radhelmpflicht.

Sicherheitsausstattung wie beim Fahrrad

e-Roller müssen mit einer wirksamen Bremsvorrichtung, Rückstrahlern oder Rückstrahlfolien (vorne weiß, hinten rot, seitlich mit gelb) ausgestattet sein. Bei Dunkelheit und schlechter Sicht (etwa Nebel) müssen zusätzlich ein weißes Licht nach vorne und ein rotes Licht nach hinten vorhanden und aufgedreht sein.

e-Scooter richtig abstellen

Auf Gehsteigen ist das Abstellen von e-Scootern nur dann zulässig, wenn dieser mehr als 2,5 m breit ist. Außerdem dürfen sie nicht behindernd für andere VerkehrsteilnehmerInnen geparkt werden. Im Bereich von Haltestellen öffentlicher Verkehrsmittel dürfen sie gar nicht abgestellt werden. Erlaubt ist das Abstellen bei Fahrradabstellanlagen.

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